Gestern, am 4. November, nahm ich an einer wegweisenden Sitzung der erweiterten Fraktion der Freien Demokraten in Mönchengladbach teil. Wir diskutierten ausführlich über die Zukunft der Zusammenarbeit mit der SPD und den Grünen im Stadtrat. Die Entscheidung fiel letztlich klar und deutlich: Wir beenden die Ampel-Koalition.
Hintergrund des Bruchs
Der Auslöser für diese Entscheidung war eine undurchsichtige Absprache zwischen der SPD und der CDU im Zusammenhang mit der Besetzung von Schlüsselpositionen. Kurz vor der Wahl des neuen Sozialdezernenten, Sebastian Dreyer, entschied sich die SPD, ohne Absprache mit uns Koalitionspartnern, einen Deal mit der CDU einzugehen. Dieser besagte, dass die CDU den SPD-Kandidaten unterstützt, während die SPD im Gegenzug den CDU-nahen Kämmerer Michael Heck zum Stadtdirektor bestellt. Wir sehen in dieser Vereinbarung einen klaren Vertrauensbruch und eine Verletzung der Grundsätze einer kooperativen Zusammenarbeit, die bisher die gemeinsame Politik geprägt hatte. Die Grundlage, die bis dahin durch sachorientiertes und vertrauensvolles Miteinander geprägt war, gilt als nachhaltig gestört.
Ein Abschied mit Bedauern
Die Entscheidung, die Kooperation zu beenden, war keinesfalls leichtfertig. In der Vergangenheit konnten wir gemeinsam mit unseren Ampelpartnern viele wegweisende Projekte und Entscheidungen für Mönchengladbach auf den Weg bringen. Dennoch musste die Integrität über bloßen Machterhalt stehen, und wir zogen hier klare Konsequenzen.
Rest der Tagesordnung
Die Sitzung selbst umfasste auch eine Reihe weiterer Themen, von der Nachbereitung vergangener Ausschusssitzungen bis zur Planung anstehender Termine wie dem Integrationsrat und dem Rechnungsprüfungsausschuss. Doch es war die Frage nach dem Fortbestand der Koalition, die den Abend dominierte und uns in eine lange, intensive Diskussion führte.
Blick in die Zukunft
Wir haben deutlich gemacht, dass wir trotz des Koalitionsbruchs weiterhin konstruktiv an der Zukunft der Stadt arbeiten werden. Die Bereitschaft, den Dialog offen zu halten und gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, einschließlich SPD und Grünen, die besten Lösungen für Mönchengladbach zu finden, bleibt bestehen.
Dieser Schritt zeigt, dass wir in Mönchengladbach klare Linien ziehen, wenn es um Transparenz und Verlässlichkeit in der Politik geht. Die Beendigung der Koalition ist ein mutiger, aber notwendiger Schritt für eine ehrliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit.