Ich habe gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD den Kooperationsausschuss organisiert, um eine entscheidende Frage zu klären: Hat unsere Ampelkooperation mit der SPD in ihrer jetzigen Form noch eine Zukunft? Diese Klärung ist wichtig, um die Vertrauensbasis unserer Zusammenarbeit zu sichern.
Es ist uns wichtig, noch einmal klarzustellen, dass es nicht um Personalfragen geht. Boris Wolkowski, Fraktionssprecher der Grünen, brachte es auf den Punkt: Die Arbeit des Kämmerers Michael Heck und des neuen Sozialdezernenten Sebastian Dreyer steht außer Frage. Beide haben unser Vertrauen und ihre Eignung bewiesen. Was jedoch zur Diskussion steht, ist das Verhalten der SPD, die ohne Abstimmung mit uns einen Deal mit der CDU geschlossen hat, was für Unmut und Misstrauen gesorgt hat.
Hintergrund ist die Wahl des Sozialdezernenten am 10. Oktober. Die Ampelpartner hatten sich auf Vorschlag der SPD gemeinsam auf Sebastian Dreyer verständigt. Gleichzeitig arrangierte die SPD jedoch ohne Rücksprache eine Absprache mit der CDU: Im Gegenzug zur Unterstützung des CDU-Kandidaten für Dreyer versprach die SPD, den CDU-nahen Kämmerer Michael Heck zum Stadtdirektor zu bestellen. Diese Entscheidung kam für uns völlig überraschend und wurde ohne die vereinbarte Abstimmung getroffen.
Ein solches Verhalten bringt eine Kooperation ins Wanken, die auf Vertrauen und Verlässlichkeit aufgebaut ist. Daher haben wir die SPD für Donnerstag, den 31. Oktober 2024, in den Kooperationsausschuss eingeladen, um die Zukunft der Ampel in Mönchengladbach zu besprechen. Ziel ist es, festzustellen, ob wir weiterhin als verlässliche Partner gemeinsam arbeiten können oder ob eine Neuausrichtung notwendig ist.
Ich hoffe, dass dieses Gespräch uns Klarheit und die Möglichkeit gibt, mit einer gefestigten Vertrauensbasis weiterzumachen – oder gegebenenfalls neue Wege zu finden.