Deutschland steht vor großen Herausforderungen, die jedoch auch immense Chancen bieten. Unser Land verfügt über starke Grundlagen: Innovationskraft, geistiges Eigentum, hochqualifizierte Beschäftigte und eine anpassungsfähige industrielle Basis. Doch diese Stärken werden durch zu viel Bürokratie, hohe Energiepreise und ein leistungsfeindliches Steuersystem in Fesseln gelegt. Das kostet uns Wohlstand, verhindert den sozialen Aufstieg und stärkt die politischen Extreme.
Wir Freie Demokraten sind überzeugt, dass eine echte Wirtschaftswende möglich ist. Dafür braucht es mutige, tiefgreifende Reformen, die Wachstum fördern und bessere Bedingungen schaffen – für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Betriebe. Unser Ziel ist klar: Wohlstand und Aufstiegschancen für alle sichern, damit Deutschland auch in Zukunft ein starkes und wohlhabendes Land bleibt.
Bezahlbare Energie als Schlüssel für Wettbewerbsfähigkeit
Energiepreise sind eine der größten Belastungen für Menschen und Unternehmen in Deutschland. Ohne eine realistische und vernünftige Energiepolitik wird das Leben für viele unbezahlbar, und unsere Wettbewerbsfähigkeit leidet. Wir setzen uns deshalb für konkrete Maßnahmen ein, um die Energiepreise nachhaltig zu senken und die Grundlage für eine moderne Wirtschaft zu schaffen:
- Stromsteuer senken: Wir wollen die Stromsteuer auf das EU-Mindestmaß reduzieren und langfristig auf europäischer Ebene deren vollständige Abschaffung vorantreiben. Gleichzeitig sollen die EU-Mindestsätze für die Energiesteuer auf Heiz- und Kraftstoffe bis auf null abgeschmolzen werden.
- Netzentgelte reformieren: Durch Digitalisierung und dynamische Netzentgelte sollen Netzengpässe besser gesteuert und die Kosten für den Netzausbau gesenkt werden. Der Ausbau von Stromnetzen muss effizienter und kostengünstiger gestaltet werden, zum Beispiel durch den Einsatz überirdischer Leitungen.
- Erneuerbare Energien marktorientiert integrieren: Wir setzen uns dafür ein, die EEG-Subventionen abzuschaffen und erneuerbare Energien vollständig in den Markt zu überführen. So wird sichergestellt, dass nur dort Anlagen gebaut werden, wo auch ausreichend Netze und Speicher vorhanden sind.
Regionale Herausforderungen meistern
Gerade die ostdeutschen Bundesländer stehen vor besonderen wirtschaftlichen Herausforderungen. Hier gilt es, eine wirtschaftliche Gleichwertigkeit mit den westdeutschen Ländern zu schaffen, etwa durch gezielte Förderungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie den Abbau bürokratischer Hürden. Eine vorzeitige Beendigung der Braunkohleförderung lehnen wir ab – wirtschaftliche und soziale Stabilität müssen gewährleistet bleiben.
Der Weg in die Zukunft
Mit diesen Maßnahmen schaffen wir eine Grundlage für mehr Wohlstand, soziale Aufstiegschancen und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft. Deutschland kann wieder eine führende Wirtschaftsnation werden – wenn wir den Mut haben, die notwendigen Veränderungen anzugehen. Gemeinsam gestalten wir die Zukunft unseres Landes.
Wohlstand und Aufstieg – für Bürger und Betriebe gleichermaßen!