Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind die Grundpfeiler einer lebendigen Demokratie. Daher setze ich mich dafür ein, dass die politischen Entscheidungsprozesse in Mönchengladbach klarer und verständlicher dokumentiert werden. Mein Vorschlag: Die Praxis der Verlaufsprotokolle, die einige Schriftführer bereits freiwillig nutzen, soll verbindlich in die Geschäftsordnung der städtischen Gremien aufgenommen werden.
Warum Verlaufsprotokolle?
Im Gegensatz zu den bisher üblichen Ergebnisprotokollen, die nur Beschlüsse und Abstimmungen dokumentieren, bieten Verlaufsprotokolle eine präzise und umfassende Darstellung der Diskussionen und Entscheidungsfindungen. Sie zeichnen die wesentlichen Beiträge und Argumente der Rats- und Ausschussmitglieder nach und schaffen so eine Grundlage für mehr Transparenz und Bürgernähe. Erste positive Erfahrungen zeigen, dass dies das Vertrauen in die Politik stärkt und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger fördert.
Mein Ziel: Verbindlichkeit schaffen
Ich fordere, dass die Erstellung von Verlaufsprotokollen in allen städtischen Gremien verpflichtend wird. Die Geschäftsordnung der Stadt Mönchengladbach sollte dahingehend geändert werden, dass diese detaillierte Form der Protokollierung als Standard festgeschrieben wird. So stellen wir sicher, dass die politischen Prozesse für alle Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar sind.
Ein Vorschlag für das Wahlprogramm
Dieser Vorschlag ist noch nicht Teil des Wahlprogramms der Freien Demokraten, sondern ein persönlicher Impuls, den ich in den politischen Diskurs einbringen möchte. Eine Entscheidung darüber, ob die Pflicht zu Verlaufsprotokollen Teil unseres Wahlprogramms wird, muss auf einem Parteitag getroffen werden.
Indem wir die Pflicht zu Verlaufsprotokollen einführen, bekennen wir uns zu einer offenen und partizipativen Stadtpolitik, die Bürgernähe und Transparenz in den Mittelpunkt stellt. Unterstützen Sie diesen Vorschlag und helfen Sie uns, Mönchengladbach zu einer Stadt zu machen, in der politische Prozesse verständlich und zugänglich für alle sind!
Gemeinsam für mehr Transparenz – das ist mein Ziel für unsere Stadt!