Am 12. November 2024 habe ich als Vertreter der Ratsfraktion der Freien Demokraten Mönchengladbach am Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft teilgenommen. Gemeinsam mit den Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben wir den Antrag „Untersuchung der Aufwandssteigerungen im städtischen Haushalt und Identifikation von Konsolidierungspotentialen“ eingebracht. Den vollständigen Antrag könnt ihr unten über den Button nachlesen.
Die CDU-Ratsfraktion äußerte kurzfristig Ergänzungswünsche, die in der Kürze der Zeit nicht ausreichend diskutiert werden konnten. Daher haben wir entschieden, den Antrag im nächsten Hauptausschuss erneut zu behandeln.
Ein weiterer Punkt der Sitzung war der Vorschlag der CDU-Ratsfraktion, alle Zuwendungen im städtischen Haushalt pauschal um 10 % zu kürzen. Nach einer intensiven Diskussion haben wir diesen Vorschlag abgelehnt, da er undifferenziert und nicht zielführend ist.
Weitere wichtige Tagesordnungspunkte der Sitzung umfassten:
- Beratung des Haushaltsplans 2025: Vorstellung und Diskussion der geplanten Einnahmen und Ausgaben für das kommende Jahr.
- Anpassung der Gewerbesteuerhebesätze: Überprüfung und mögliche Anpassung der Hebesätze zur Sicherstellung einer ausgewogenen Haushaltsführung.
Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet ihr hier.
Die Einbringung unseres Antrags könnt ihr euch im Audio unten in diesem Beitrag anhören. Bitte beachtet, dass dieses Audio mit meiner geklonten Stimme von einer KI erzeugt wurde.